EU-Kommission jetzt restlos durchgeknallt!

Es lichten sich die Nebel um das Griechenland-Theater und die wahren europäischen Abgründe treten in den Vordergrund. Heimlich, still und leise! Von den Hofberichterstattern und Mainstreammedien totgeschwiegen und dennoch waren sie nicht ganz zu verheimlichen. Die Europäische Kommission nutzt die Aufregung um die griechische Staatspleite und die Diskussionen um den EURO, um hinter dem Rücken der Öffentlichkeit die europäischen Staaten endgültig an's Messer zu liefern und
ihren kulturellen Untergang vorzubereiten. Und das verhält sich so:

Normal wäre es, erst Mitglied in einer Organisation zu werden und sich dann aufzuschwingen, große weltbewegende Reden zu halten. Haben Sie schon einmal versucht, einem Verein als Nichtmitglied in die Gestaltung seiner Satzung, seiner Verhaltenskodizes oder seiner Ausgabenpolitik dreinzureden? Wahrscheinlich nicht, den Sie wüßten, was man Ihnen entgegnen würde: Stelle einen Mitgliedsantrag, wir werden prüfen, ob wir dich wollen und wenn ja, kannst du mitreden. Eigentlich logisch, oder?

Vernunft und Logik waren aber noch nie die Sache von durchgeknallten Politikern und ihren Handlangern aus dem Bürokraten-Lager. Was sich jetzt in Brüsel zugetragen hat, stellt alles bislang von dieser Seite an Unverschämtheiten,
Lügen und Diktat gebotenem in einer Art und Weise in den Schatten, die die heftigsten Europakritiker bislang nicht für möglich gehalten haben. Am 28. September 2011 unterzeichneten in Straßburg der türkische Minister für EU-Angelegenheiten und Chefunterhändler Egemen BAĞIŞ und der Vizepräsidenten der Europäischen Kommission für interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung Maroš ŠEFČOVIČ ein Memorandum über die Entsendung von türkischen Beamten zur Europäischen Kommission.
 
Was sich da so harmlos liest, ist ein Attentat auf die Grundfeste abendländischer Kultur; auf unsere zivilisierte, westeuropäische Rechtsprechung; auf unser Selbstverständnis und unsere Lebensart. Es wird grundlegende Auswirkungen im Zivilrecht, im Strafrecht, in die Innen- und Außenpolitik, ja bis hinein in den Verbraucherschutz haben. Türkische Beamte werden künftig bei den europäischen Gesetzen mitreden und mitentscheiden! Dies würde laut Egemen Bagis dazu beitragen, die Skepsis gegenüber einem Beitritt der Türkei in die Europäische Union abzubauen.

Gemacht wird das, um der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen und sie positiv auf einen EU-Beitritt der Türkei vorzubereiten. Aber auch, um die weltanschaulichen und religiösen Standpunkte Europas denen der Türkei anzugleichen. Und nicht anders herum. Lassen Sie sich da mal nur kein „X“ für ein „U“ vormachen! Damit das stimmen würde, dazu müßten nämlich die Kommissare der EU eine entsprechende Rolle im türkischen Kabinett übernehmen. Tun sie aber nicht, dafür bestimmen türkische Beamte, was demnächst in Deutschalnd und den anderen EU-Staaten Recht und Gesetz sein soll! Das ist nicht mehr hinnehmbar und es ist höchste Zeit, diesem irren Treiben ein Ende zu bereiten. Dabei dürfen wir uns nicht allein auf unsere Nachbarn in den Niederlanden und Österreich verlassen, wir Deutsche sind ebenso gefordert, unser Recht auf Selbstbestimmung nicht nur einzufordern, sondern es auch durchzusetzen. Am Ende dieses Beitrages erfahren Sie, was jetzt jeder dazu beitragen kann, um die Europäische Kommission in die Schranken zu weisen.

Davor jedoch noch schnell einen Blick über die Grenze nach Holland. Dieses ungeheurliche Vorgehen der Europäischen Kommission kommentieren bislang nur die Niederländer. PVV-Parteichef Geert Wilders und der Leiter der PVV-Delegation im Europäischen Parlament, Barry Madlener, übten heftige Kritik an diesem aberwitzigen Alleingang der Europäischen Kommission.

Geert Wilders: „Die Europäische Kommission hat den Verstand verloren! Erdogan hat seine Maske abgelegt und sich in den vergangenen Monaten als ein ganz ordinärer Kriegstreiber erwiesen. Aus der Reaktion der Europäischen Union gewinnt man den Eindruck, dass die Europäische Kommission den Verstand verloren und dieses Trojanische Pferd des Islam in ihre Burg hereingelassen hat, indem sie jetzt den Türken das Recht einräumt, bei der Entwicklung von EU-Gesetzen mitzuwirken, die natürlich auch für die Niederlande Gültigkeit haben. Es ist Zeit, dass wir ein für allemal mit diesem Marionettentheater Schluss machen und den Türken sagen, dass sie in der Europäischen Union nicht willkommen sind. Nicht heute, nicht morgen. Niemals!“



Barry Madlener: „Es ist ein großer Skandal, wenn in einer Zeit, wo die Türkei bereits ein Sicherheitsrisiko in der Region darstellt, von Seiten der Europäischen Kommission versucht wird, den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union zu beschleunigen. Die Türkei hält seit Jahrzehnten einen großen Teil des Territoriums eines vollwertigen Mitglieds der Europäischen Union, Zypern, besetzt und hat kürzlich Kriegsschiffe an die europäischen Grenzen verlegt. Dass man Wölfe im Schafspelz bei uns hereinlässt, ist ein trauriger Tiefpunkt bei den Verhandlungen, die im Augenblick ohnedies keinerlei Erfolgschancen haben. Die Verhandlungen sollten endgültig abgebrochen und dieser dümmliche Plan der Kommission zurückgenommen werden.“ (Quelle)



Das dem Europäischen Parlaments vorgelegte Dokument lautet [in nichtamtlicher Übersetzung]:


„Sehr geehrte Mitglieder des Europäischen Parlaments,


Anbei finden Sie die Erklärung von S.E. Egemen Bagis, dem Minister für EU-Angelegenheiten und Chefunterhändler der Türkei, über die Abstellung von türkischen Beamten zur Europäischen Kommission.


Mit freundlichen Grüßen,


Basak Ilisulu
Amtierender Direktor
Ministeriumrium für EU-Angelegenheiten
Direktorat für Zivilgesellschaft, Kommunikation und Kultur


Ankara, den 28. September 2011


„TÜRKISCHE EXPERTEN SOLLEN BEI DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION ZUM EINSATZ KOMMEN“


Die Türkei hat ein zentrale Vereinbarung mit der EU unterzeichnet, wodurch neue Horizonte erschlossen werden.


Am 28. September 2011 wurde in Straßburg vom Minister für EU-Angelegenheiten und Chefunterhändler Herrn Egemen BAĞIŞ und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission für interinstitutionelle Beziehungen und Verwaltung Herrn Maroš ŠEFČOVIČ ein Memorandum über die Entsendung von türkischen Beamten zur Europäischen Kommission unterzeichnet.


Laut dieser Vereinbarung zwischen der Türkei und der Europäischen Kommission sollen türkische nationale Experten bei der Kommission als „delegierte nationale Sachverständige“ und „nationale Experten für berufliche Weiterbildung“ eingesetzt werden. Diese jüngste Entwicklung stellt aus Sicht der Türken einen „Meilenstein“ für die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU dar, da durch diese Entsendung türkische Beamte und europäische Beamte bei der politischen Entscheidungsfindung und Umsetzung von politischen Entscheidungen zusammenarbeiten werden. Mit anderen Worten, die Türken werden eine Rolle bei der Gestaltung der künftigen EU-Politik und Gesetzgebung spielen.


Weiter im Text des Memorandums: "Das in den Korridoren der Europäischen Kommission und anderen europäischen Institutionen zwischen türkischen Beamten und europäischen Beamten geschaffene Netzwerk wird nicht nur dem gegenseitigen Kennenlernen und Verständnis dienen, sondern soll auch dazu beitragen, Missverständnisse und Fehleinschätzungen gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei in den Köpfen und Herzen vieler Europäer zu beseitigen."

Ab sofort bestimmen Türken, wohin der Weg in Europa gehen und was in Deutschland rechtens sein soll! Das dürfen wir keinesfalls zulassen. Fordern wir von unseren Politikern die sofortige Rückgänigmachung dieses Kommissions-Pamphlets; den sofortigen Rücktritt des zuständigen EU-Kommissars und sagen wir den Türken unmißverständlich, dass wir sie als Mitgliedsstaat der Europäischen Union weder heute, noch morgen oder übermorgen wollen! Wir sollten das tun, ehe in Europa nach den Synagogen in der Reichskristallnacht jetzt die ersten Moscheen in Flammen aufgehen.

Schreiben Sie Ihrem Bundestagsabgeordneten einen Brief, in dem Sie ihn auffordern, seinen Einfluß unumstößlich in Berlin geltend zu machen, damit das Memorandum für ungültig erklärt wird. Fordern Sie eine eindeutige Aussage und klare Ablehnung eines türkischen EU-Beitritts und nicht nur "ergebnisoffene Verhandlungen". Und einen solchen Brief sollten Sie auch an den Ministerpräsidenten Ihres Bundeslandes und die nachfolgenden Politiker in Bayern senden. Bitte setzen Sie Briefpost ein, die verursacht nämlich Arbeit bei den Empfängern und kann nicht mit einem "Mausklick" als unliebsam gelöscht werden. Denken Sie auch daran: Nur wer den Empfängern Arbeit macht und dort für Unbehagen sorgt, wird ernstgenommen!

Sie können aber auch genauso gut die Titelgrafik dieses Beitrages ausdrucken und als Postkarte versenden. Und Sie sollten auf alle Fälle über Facebook, Twitter und andere social-networks möglichst viele Unterstützer für diese Kampagne ansprechen. Fluten wir die Schaltzentralen der Macht jeden Dienstag mit unseren Protestschreiben und beginnen wir damit am ersten Absendetag, Montag 10. Oktober 2011. Auch wenn es zu Beginn nur wenige Briefe sein werden, zeigen wir, dass wir uns nicht alles gefallen lassen! Richten Sie Ihren Protest aber nicht nur an die Partei bzw. Abgeordneten, die Ihnen am nächsten stehen oder von denen Sie sich em ehesten Unterstützung erhoffen. Schreiben Sie ruhig an alle Parteichefs, ich bin mir sicher, auch ein Chem Özdemir wird sich über diese Zuschriften freuen. Und dahin sollten Sie Ihre Proteste senden:

An die Vorsitzende der

CDU Deutschlands
Frau Bundeskanzlerin
Angela Merkel


Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
_______________________________

Bayerische  Staatskanzlei
An den
Bayerischen Ministerpräsidenten
Herrn Horst Seehofer



Postfach 220011
80535 München
_______________________________

Bayerische Staatskanzlei

Büro der Staatsministerin für
Bundes- und Europaangelegenheiten Emilia Müller


Franz-Josef-Strauß-Ring 1
80539 München

sowie an deren privates Büro:

Emilia Müller

Büro:
Pesserlstraße 1
92421 Schwandorf
________________________________

An den Vorsitzenden der
SPD
Herrn Sigmar Gabriel
Willy-Brandt-Haus
10115 Berlin

Wilhelmstraße 141


10963 Berlin
________________________________


BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


An den Bundes-Vorsitzenden
Herrn Chem Özdemir


Bundesgeschäftsstelle
Platz vor dem Neuen Tor 1,


10115 Berlin
_______________________________
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
An die Bundesvorsitzende
Frau Claudia Roth


Bundesgeschäftsstelle
Platz vor dem Neuen Tor 1
_______________________________
 
FDP-Bundespartei
An den Bundesvorsitzenden
Herr Dr. Philipp Rösler

Reinhardtstrasse 14
D-10117 Berlin
_____________________________________________

Und hier können Sie den Türken Ihre Meinung sagen,
leider nur per Email möglich: bilisulu@ab.gov.tr